Plenarsitzung im Deutschen Bundestag am 10/1/1982

Zum Plenarprotokoll

Hinweis: Der Redeinhalt enthält nur die tatsächlich gesprochenen Worte des jeweiligen Politikers. Jede Art von Zwischenruf oder Reaktion aus dem Plenum wird aus dem Redeinhalt gelöscht und durch eine Positions-ID im Format ({ID}) ersetzt.

Dr. h. c. Richard Stücklen (Mitglied des Präsidiums)

Politiker ID: 11002281

Die Sitzung ist eröffnet. Meine Damen und Herren, ich rufe den einzigen Punkt der Tagesordnung auf: Eidesleistung des Bundeskanzlers Der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom heutigen Tage mitgeteilt: Auf Ersuchen des Deutschen Bundestages habe ich heute Herrn Bundeskanzler Helmut Schmidt aus seinem Amt entlassen und Herrn Dr. Helmut Kohl zum Bundeskanzler ernannt. Mit der Entlassung des Bundeskanzlers ist zugleich das Amt der Bundesminister beendet. Mit Ausnahme des Bundesministers des Auswärtigen habe ich die Bundesminister gebeten, ihre Amtsgeschäfte bis zur Ernennung eines Nachfolgers weiterzuführen. Nach Art. 64 Abs. 2 des Grundgesetzes leistet der Bundeskanzler bei der Amtsübernahme vor dem Bundestag den in Art. 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid. Herr Bundeskanzler, ich bitte Sie, zur Eidesleistung zu mir zu kommen. ({0}) Herr Bundeskanzler, ich übergebe Ihnen das Original des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und bitte Sie, den Eid zu leisten.

Dr. Helmut Kohl (Kanzler:in)

Politiker ID: 11001165

Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Dr. h. c. Richard Stücklen (Mitglied des Präsidiums)

Politiker ID: 11002281

Herr Bundeskanzler, ich stelle fest, Sie haben den im Grundgesetz vorgeschriebenen Eid geleistet. Ich wünsche Ihnen alles Gute und Gottes Segen.

Dr. Helmut Kohl (Kanzler:in)

Politiker ID: 11001165

Vielen Dank, Herr Präsident. ({0})

Dr. h. c. Richard Stücklen (Mitglied des Präsidiums)

Politiker ID: 11002281

Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf Montag, den 4. Oktober 1982, 12 Uhr mit den Tagesordnungspunkten Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung und Eidesleistung der Bundesminister ein. Die Sitzung ist geschlossen.